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Schlagwort: EUIPO Zurückweisung

EUIPO Zurückweisung

OpenAI scheitert mit Unionsmarke: Warum beschreibende Markennamen nicht schützbar sind

Kurzfassung: Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat am 15. Juli 2026 entschieden, dass OpenAI den Schriftzug „OPENAI" nicht als Unionsmarke für Software- und IT-Dienstleistungen schützen lassen kann – der Begriff sei rein beschreibend und ohne Unterscheidungskraft (Rechtssache T‑555/25). Der Fall ist ein

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