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Schlagwort: Entlüftungssystem

Entlüftungssystem

Patentanspruch bei absoluter Maßnahme: Wer drosselt, der blockiert?

Der BGH hat sich Ende 2015 im Rahmen eines Patentverletzungsverfahren mit der Frage auseinandergesetzt, ob eine absolut wirkende Maßnahme auch einen solche umfasst, die eine abgeschwächte Maßnahme im Sinne desselben Anspruchs darstellt. Im konkreten Fall: Kann das Drosseln eines Luftstroms als "Blockieren" gewertet

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