Wer im Job eine Erfindung macht, hat Anspruch auf eine angemessene Vergütung – so weit, so klar. Doch sobald es um die konkrete Höhe geht, wird es kompliziert: Wie viel ist die Erfindung wirtschaftlich wert? Welchen Anteil daran hat der Arbeitnehmer, welchen das Unternehmen? Und was passiert, wenn mehrere Miterfinder
Diensterfindung
Arbeitnehmererfindung im Start‑up: Was der Einigungsvorschlag Arb.Erf. 21/24 für Erfindervergütung bedeutet“
1. Worum ging es in Arb.Erf. 21/24? Die Schiedsstelle nach § 28 ArbEG beim Deutschen Patent‑ und Markenamt (DPMA) hatte in Arb.Erf. 21/24 über die Arbeitnehmererfinderrechte eines leitenden Mitarbeiters eines stark finanzierten Tech‑Start‑ups zu befinden. Zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber waren
Diensterfindung fern dem Geschäftsfeld der Firma
Gerade wenn eine Diensterfindung fern dem Geschäftsfeld der Firma ist, können Angestellte auf die Idee kommen, eine Erfindung nicht dem Arbeitgeber zu melden. Diensterfindung nicht gemeldet: wann hat das Konsequenzen?
Vergütung für Betriebsgeheime Erfindung
Gerade Diensterfindungen, die in den Bereichen Mathematik oder IT angesiedelt sind, werden zur betriebsgeheimen Erfindung erklärt. Arbeitgeber müssen auch dann die Schutzfähigkeit offiziell bestreiten oder anerkennen. Und aus der Anerkenntnis der Schutzfähigkeit folgt Vergütungspflicht.
Diensterfindung von Beamten
Grundsätzlich gehen die Rechte aus der Erfindung eines Arbeitnehmers vollständig an den Arbeitgeber über. Gibt es analog auch eine Diensterfindung von Beamten? Die Antwort liegt im Monopolrecht – das nicht durch Anmeldung, sondern durch Erteilung des Patents entsteht.
OLG Düsseldorf ‘Stapelbox’: Vindikationsklage um Diensterfindung des Ex Geschäftsführers
Fällt ein Geschäftsführer überhaupt unter Regelungen für Diensterfindungen? Wer ist in dem Fall überhaupt „Erfinder? Und wer ist Mitberechtigter an einer Erfindung? Ein komplexes Urteil 'Stapelbox' über eine Vindikationsklage um die Diensterfindung des Ex Geschäftsführers.
Unwirksame Vergütungsfestsetzung
Aus der Sicht eines Diensterfinders ist oftmals die Vergütungsfestsetzung ein Streitpunkt mit dem Arbeitgeber. Zu beachten ist, Widerspruch ist innerhalb von 2 Monaten einzulegen. Es kann aber auch Gründe geben für die Unwirksamkeit einer Vergütungsfestsetzung.
Lastenheft erstellt für technischen Dienstleister: Wer ist der Erfinder?
Die moderne Arbeitswelt läuft vielfach in Teamarbeit ab – und mit externen Dienstleistern, gerade für technische Ausarbeitungen. Oft wird ein Lastenheft erstellt für einen technischen Dienstleister. Doch wer ist der Erfinder? Oder sind es beide, der Lastenheftersteller und der Dienstleister?
Anfechtung einer Vergütungsvereinbarung
Eine geschlossene Vergütungsvereinbarung für eine Diensterfindung muss grundsätzlich von beiden Seiten eingehalten werden. Allerdings ist die Anfechtung einer Vergütungsvereinbarung möglich. Welche Anforderungen muss sie erfüllen, um wirksam zu sein?
Vindikation nationaler Teile eines europäischen Patents
Für eine Diensterfindung gilt das Recht aus einem europäischen Patent gemäß § 60 EPÜ. Zugleich gilt dies auch als Norm für die Vindikation eines europäischen Bündelpatents, urteilte das OLG Frankfurt, also für die Übertragung europäischer Patentrechte. Und: eine Oberschrift statt Unterschrift genügt nicht zur
Aufgabe des Schutzrechts nach § 16 ArbEG
Aufgabe des Schutzrechts nach § 16 ArbEG: der Arbeitgeber muss diese Absicht mitteilen – und der Diensterfinder kann dann die Übertragung des Schutzrechts verlangen. Tut er das nicht innerhalb der Frist, kann der Arbeitgeber das Patent aufgeben - oder auch nicht. Es gibt keine Pflicht zur Schutzrechtsaufgabe.
Know-How in der Vergütung einer Diensterfindung
Know-How ist oftmals ein wichtiger Bestandteil einer Diensterfindung – vor allem auch in der Auslizenzierung der Diensterfindung. Übertragenes Know-how – beispielsweise in Bezug auf Herstellungsverfahren oder auch die Zulassung – findet sich oft in Lizenzverträgen. Wie also berechnet sich Know-how (Abzug?) in der
Arbeitsgerichtlicher Vergleich & Arbeitnehmererfinderrechte | LAG Köln 8 Sa 729/20
Ein arbeitsgerichtlicher Vergleich und Arbeitnehmererfinderrechte sind laut LAGK miteinander verknüpft: Der etwaige Auskunftsanspruch stützt sich allein auf den arbeitsgerichtlichen Vergleich, in dem Inhalt und Umfang der Kenntnisverschaffung vereinbart wurden.
Diensterfindung: Softwareanpassung von Hardware
Immer mehr Erfindungen haben einen Bezug zur Digitalisierung oder Automation in den Unternehmen. Diensterfindung Softwareanpassung – wie steht es da mit dem Recht auf Vergütung? Vor allem bei einem Mix aus Software und Hardware?
Steuern und Arbeitnehmererfindung
Das Thema Steuern und Arbeitnehmererfindung wird selten beschrieben, ist jedoch sehr interessant. Handelt es sich einfach nur um Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit? Kurz gesagt: Nicht immer. Besonders interessant ist hier die Abfindung einer Erfindervergütung.














