Die Erfindungswert Ermittlung ist ein zentrales Thema im Arbeitnehmererfinderrecht, das sowohl für Arbeitnehmer als auch für Unternehmen von großer Bedeutung ist. Doch wie wird dieser Wert konkret berechnet? Die Schiedsstelle nach § 28 ArbEG nutzt dafür die Methode der fiktiven Lizenzanalogie – ein Verfahren, das sich
Arbeitnehmererfinderrecht
Arbeitnehmererfindung im Start‑up: Was der Einigungsvorschlag Arb.Erf. 21/24 für Erfindervergütung bedeutet“
1. Worum ging es in Arb.Erf. 21/24? Die Schiedsstelle nach § 28 ArbEG beim Deutschen Patent‑ und Markenamt (DPMA) hatte in Arb.Erf. 21/24 über die Arbeitnehmererfinderrechte eines leitenden Mitarbeiters eines stark finanzierten Tech‑Start‑ups zu befinden. Zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber waren
Checkliste 2026: Compliance im Arbeitnehmererfinderrecht für KMU
Das Arbeitnehmererfinderrecht ist für innovative KMU in Deutschland ein zentraler Baustein wirksamer IP‑Strategien – und zugleich eine häufig unterschätzte Compliance‑Risikoquelle. Wer Meldepflichten, Fristen und Vergütungsvorgaben nicht im Griff hat, riskiert Streit mit Mitarbeiter:innen, wirtschaftliche Einbußen und
Schutzrechtsaufgabe nach § 16 ArbEG – auch ohne formelle Mitteilung
Muss ein Diensterfinder die Aussage, die Jahresgebühr für das Patent werde letztmalig für 2017 entrichtet, als Mitteilung zur Aufgabe des Patents in 2016 verstehen? Der BGH entschied als Leitsatz zur Schutzrechtsaufgabe nach § 16 ArbEG und präzisierte die Anforderungen an die Mitteilung einer Schutzrechtsaufgabe.
Auskunftspflicht und Diensterfindung
Im Allgemeinen gilt eine Auskunftspflicht nach Treu und Glauben. Im Arbeitnehmererfinderrecht ist dies sogar ein noch stärkeres Recht, nämlich Gewohnheitsrecht des Diensterfinders. Doch wann kann es eingefordert werden – womöglich sogar mit Rechnungslegung?
Arbeitnehmererfinderrecht für arbeitnehmerähnliche Personen nicht anwendbar
Die Regelungen im Arbeitnehmererfinderrecht sind schon im Angestelltenverhältnis erklärungsbedürftig. Doch welche Ansprüche hat ein Erfinder, der unter festem Vertrag, aber als freier Mitarbeiter tätig war?
Wertzahl im Erfindungswert: Langjährige Erfahrung des Arbeitnehmers führt zu geringerer Vergütung
Weiterbildungs- und Erfahrungswissen einen langjährigen Arbeitnehmers ist von Nachteil für die Wertzahl im Erfindungswert. Der Arbeitgeber könne höhere Leistungen von ihm erwarten und der Anteil des Arbeitgebers ist in so einem Fall höher zu bewerten, entschied die Schiedsstelle des DPMA.
Arbeitnehmererfindung zu spät angemeldet: DPMA zum Erfindungswert und Schadensersatzanspruch
Eine Arbeitnehmererfindung wurde genutzt, aber erst jahrelang später angemeldet durch den Arbeitgeber: die Schiedsstelle des DPMA urteilte zur Schuld des Arbeitgebers bei verspäteter Inlandsanmeldung. Besonders heikel ist der Fall, weil zwischenzeitlich eine die Diensterfindung betreffende Publikation veröffentlicht
Vergütungsverzicht auf die Arbeitnehmervergütung? Eindeutig unzweideutig!
Wann wird ein Vergütungsverzicht auf eine Arbeitnehmervergütung wirksam? Arbeitgeber und Arbeitnehmer können darüber leicht uneinig sein. Die Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts sieht dies arbeitnehmerfreundlich und urteilt: unzweideutig müssen die Absprachen sein.
Erfindungswert bei bekanntem Kaufpreisanteil für IP am Gesamtkaufpreis
Interessanter Fall der Arbeitnehmererfindung: ein Arbeitnehmer machte eine Erfindung, die der Arbeitgeber anmeldete, aber nicht nutzte. Dann wurde die Erfindung zusammen mit dem gesamten Geschäftsbereichs verkauft und übertragen. Die Schiedsstelle des DPMA urteilt zu Erfindungswert und Anteilsfaktor.
Juli 2017: Aktuelle Entscheidungen zum Arbeitnehmererfindergesetz
Das Thema Arbeitnehmererfinderrecht, die Erfindungsmeldung und alle Richtlinien und Vereinbarung zur Erfindervergütung sind ein sehr spezielles und durchaus heikles. Umso wichtiger sind Urteile, Entscheidungen und konkrete Ausgänge von Verfahren, um besser einschätzen zu können, wie man in einer gewissen Situation zu
ArbnErfG: Das sind die (essenziellen) Änderungen seit dem 01.09.2009
Das Arbeitnehmererfindungsgesetz ("ArbnErfG") ist seit seinem Inkrafttreten 1957 mehrmals, aber im Gegensatz zu manch' anderen Gesetzen nur verhältnismäßig selten angepasst worden. Die letzte Änderung trat am 1. September 2009 in Kraft. Nichtsdestotrotz gilt für manche Fälle auch weiterhin die Gesetze vor September
Wenn Ihr Arbeitnehmer etwas erfindet: Wem gehörts?
Viele Erfindungen entstehen im Zusammenhang mit Arbeitsverhältnissen. Diese sogenannten Arbeitnehmererfindungen sind deshalb ein besonderes Thema, weil sie genauso wie andere Erfindungen auch zum Patent angemeldet werden können. Aber anders als bei freien Erfindungen stellt sich die Frage: Wer hat den besten Anspruch












