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Schlagwort: Arbeitnehmererfinderrecht

Arbeitnehmererfinderrecht

Arbeitnehmererfindung im Start‑up: Was der Einigungsvorschlag Arb.Erf. 21/24 für Erfindervergütung bedeutet“

1. Worum ging es in Arb.Erf. 21/24? Die Schiedsstelle nach § 28 ArbEG beim Deutschen Patent‑ und Markenamt (DPMA) hatte in Arb.Erf. 21/24 über die Arbeitnehmererfinderrechte eines leitenden Mitarbeiters eines stark finanzierten Tech‑Start‑ups zu befinden. Zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber waren

Checkliste 2026: Compliance im Arbeitnehmererfinderrecht für KMU

Das Arbeitnehmererfinderrecht ist für innovative KMU in Deutschland ein zentraler Baustein wirksamer IP‑Strategien – und zugleich eine häufig unterschätzte Compliance‑Risikoquelle. Wer Meldepflichten, Fristen und Vergütungsvorgaben nicht im Griff hat, riskiert Streit mit Mitarbeiter:innen, wirtschaftliche Einbußen und

Wenn Ihr Arbeitnehmer etwas erfindet: Wem gehörts?

Viele Erfindungen entstehen im Zusammenhang mit Arbeitsverhältnissen. Diese sogenannten Arbeitnehmererfindungen sind deshalb ein besonderes Thema, weil sie genauso wie andere Erfindungen auch zum Patent angemeldet werden können. Aber anders als bei freien Erfindungen stellt sich die Frage: Wer hat den besten Anspruch

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