Keine Kohle für eine Patentanmeldung? Was dann?

Wer eifrig unseren Blog verfolgt hat oder bereits anderweitig informiert ist, hat sicher schon mitbekommen, dass Patentanmeldungen schnell teuer werden können. Für große Konzerne wie Apple und Co. stellt dies keine Hürde dar. Diese melden locker mehrere Patente an nur einem Tag an. Für kleine Unternehmen wie Start Ups oder gar Einzelerfinder können die Kosten aber schnell zu einer nicht überwindbaren Barriere werden. Doch einfach auf eine Patentanmeldung verzichten, obwohl man die zündende Idee hat? Das muss nicht sein! Denn genau in solchen Fällen können Fördermittel die entscheidende Lösung darstellen. In Deutschland gibt es für Erfinder verschiedene Möglichkeiten finanzielle Unterstützung zu erhalten. Wir zeigen Ihnen die Möglichkeiten auf, die sich in solch einem Fall bieten.

Fördermittel ?

? durch das Land Hessen

Kleine oder mittelständische Unternehmen, Hochschulen oder sonstige Forschungseinrichtungen, die ihren Sitz in Hessen haben, können auf die Fördergelder des Bundeslandes zurückgreifen. Wer eine Idee mit besonders hoher Innovationskraft hat, erfüllt die Voraussetzungen. Die Branche spielt hierbei keine Rolle, sowohl Projekte aus der Biotechnologie oder den neuen Medien als auch Produktions- und Verfahrenstechnologien können gefördert werden. Wird einer Förderung zugestimmt, übernimmt Hessen 30 bis 49 Prozent der Gesamtausgaben. Patentanmeldungen werden bei dieser Methode jedoch nur indirekt gefördert. Der Erfinder wird bei seinen Personalausgaben, Verbrauchsmaterialien und Betriebsmitteln unterstützt, die Kosten für eine Patentanmeldung werden jedoch nicht übernommen. Durch die Einsparungen an anderer Stelle stehen dem Erfinder aber nun mehr Mittel für seine Patentanmeldung zur Verfügung. Die maximale Förderhöhe eines Projekts liegt bei 500.000 Euro. Wer sich bewerben möchte, muss lediglich eine aussagekräftige Projektskizze bei der Hessen Agentur einreichen.

? durch den Staat

Eine weitere Möglichkeit besteht in der Förderung durch den Staat. Bei dieser Methode kommt es zu einer direkten Erleichterung der Patentanmeldungskosten. Es werden kleine und mittlere Unternehmen gefördert, die erstmals ein Patent anmelden wollen oder deren Patentanmeldung mehr als 5 Jahre zurückliegt. Handwerksbetriebe, Betriebe des produzierenden Gewerbes oder der Landwirtschaft kommen für solch eine Förderung in Frage. Voraussetzung ist aber, dass der Geschäftssitz und die Produktionsstätten in Deutschland liegen und nicht mehr als 250 Arbeiter beschäftigt werden. Zudem darf der Jahresumsatz höchstens 50 Millionen Euro oder die Jahresbilanzsumme höchstens 43 Millionen Euro betragen. Der Antrag erfolgt sehr einfach und ist somit für jedermann zu bewältigen. Es muss lediglich eine Erklärung über den eigenen Betrieb und das Förderprojekt abgegeben werden. Nach einer erfolgreichen Bewerbung wird die Förderung in fünf Teilpakete gegliedert. Insgesamt werden höchstens 8000 Euro übernommen.

1. Recherche zum Stand der Technik: max. 800 Euro
2. Kosten-Nutzen-Analyse: max. 800 Euro
3. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung in DE: max. 2100 Euro
4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung: max. 1600 Euro
5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland: max. 2700 Euro

Budgets sorgfältig planen

Wie Sie also sehen, auch wenn das Geld für eine Patentanmeldung zunächst nicht ausreicht, ist noch nicht alles verloren. Sowohl dem Staat als auch den Bundesländern ist es daran gelegen die Innovationskraft der Menschen zu fördern und zu mehr Arbeitsplätzen beizutragen. Wenn Sie bisher gar nicht einschätzen können, ob Sie sich ein Patent leisten können oder nicht, da eine Anmeldung auch versteckte und weiterführende Kosten enthält, dann vereinbaren Sie doch einen Termin mit uns. Wir können Ihnen eine ungefähre Vorstellung darüber geben, welche Kosten auf Sie zu kommen. Dann wird Ihnen schnell klarer, ob Sie Unterstützung für Ihre Erfindung benötigen oder nicht.

Quellen:

(Stand: 30.9.15)

Artikel “Fördermittel für innovative Ideen”, erschienen im IHK WirtschaftsForum 07./08.13