ANUGA 2015: So schützen wir Aussteller

Die Vorbereitungen zur Internationalen Leitmesse der globalen Ernährungsindustrie ANUGA in Köln laufen bereits. Aussteller aus aller Welt wollen ihre Marken und Neuheiten präsentieren. Gerade auf Messen ist es deshalb wichtig, dass Firmen, ob nun aus Deutschland oder dem (EU-)Ausland, die eigenen Produkte durch Marken oder auch ein Patent schützen. Um ihren Klienten den passenden Schutz vor Markenrechtsverletzern vor, während und nach der Messe zu bieten, ist bei der ANUGA auch Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP vor Ort dabei.

Über die ANUGA

Zum fünften Mal findet nun die ANUGA-Messe für Ernährung und Gastronomie in Köln statt. Auch dieses Mal werden rund 160.000 Besucher erwartet, die sich bei den 6.800 Ausstellern einen Eindruck über Neuigkeiten und aktuelle Entwicklungen verschaffen wollen. Doch die Aussteller müssen sich auch darauf einstellen, dass es gerade auf Messen zu Schutzrechtsverletzungen kommen kann und dass ihre Ideen von der Konkurrenz nachgeahmt werden.

Probleme mit Markenrechtsverletzungen

Markenverletzer bedrohen den guten Ruf eines Unternehmens. Aber nicht nur dessen Image, auch das Vertrauen loyaler Kunden in eine Marke ist durch Fälschungen gefährdet. Daher geht es beim Markenschutz nicht nur um das Prestige oder die wirtschaftlichen Interessen einer Firma, sondern auch um die Interessen des Endverbrauchers. Produkte unter gefälschten Marken entsprechen meistens nicht den Qualitätsstandards des Originalherstellers, und daher sind letztendlich die Kunden betroffen und das Vertrauen in eine Marke und der darunter geschützten Produkte wird dadurch beschädigt. Gerade bei Lebensmitteln ist dies von enormer Wichtigkeit, da hier beispielsweise hygienische Vorschriften eingehalten werden müssen. Es ist daher verständlich, dass Markenrechteinhaber ihre Interessen verteidigen wollen und müssen. Um dies zu erreichen, muss man sich erst einmal der Mittel gewahr sein, die Schutzrechtsinhabern zur Verfügung stehen, um sich gegen Produktfälscher zu wehren. Dies kann theoretisch jeden treffen: Nicht jeder, auch nicht das Patentamt, recherchiert z.B. gründlich genug, ob eine Marke schon angemeldet ist (sogenannte relative Schutzhindernisse).

Sind Grenzbeschlagnahmen immer berechtigt?

Gegen Markenfälscher, die aus der Europäischen Union kommen, kann man in dieser mittels Gerichtsverfügung vorgehen. In einem früheren Blogartikel erklärten wir mit der Grenzbeschlagnahme bereits eine der Möglichkeiten für Markeninhaber, sich im Falle der Einfuhr aus dem EU-Ausland gegen Markenpiraterie zur Wehr zu setzen. Auch während Messen kann der deutsche Binnenzoll Waren, Muster und Kataloge beschlagnahmen, wenn ein Markeninhaber diesem den Markenmissbrauch meldet und glaubhaft macht. Die genaue Überprüfung erfolgt jedoch erst danach. Dies kann dann erhebliche Nachteile für den vermeintlichen Schutzrechtsverletzer haben ? auch wenn dieser gar keine Markenverletzung begangen hat.

Auch türkische Firmen sind betroffen

Manche ausländischen Firmen bzw. Aussteller trauen sich nicht, ihre eigenen Rechte durchzusetzen, wenn sie mit einer Beschlagnahme durch den Zoll oder die Polizei konfrontiert werden. Genau darauf zielen jedoch manche Konkurrenten ab, um sich einen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen. Denn für Aussteller, die Waren aus dem EU-Ausland einführen wollen, ist die Grenzbeschlagnahme durch den deutschen Zoll ein zusätzliches Hindernis, durch welches sie es vielleicht nicht rechtzeitig zur Präsentation auf einer Messe schaffen. Im schlimmsten Fall droht gar die Vernichtung der beschlagnahmten Ware. Ausländische Firmen, die sich nicht gut genug mit den Schutzrechten in Deutschland oder der EU auskennen, kann dies zum Verhängnis werden. Vor diesem Problem stehen auch Firmen, für die Deutschland ein wichtiger Markt ist, beispielsweise türkische Hersteller, die Lebensmittel nach islamischen Vorschriften produzieren und die bei der deutsch-türkischen Bevölkerung gefragt sind.

Auch Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP ist dabei

Bei der ANUGA 2015 sind auch einige unserer Klienten vertreten. Um diese vor Ort zu unterstützen, sind zwei unserer Anwälte auf der ANUGA-Messe anwesend, Herr Patentanwalt Dr.-Ing. Tim Meyer-Dulheuer und Herr Rechtsanwalt Ilyas Güclü. Die Unterstützung durch Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP sorgt somit dafür, dass unsere Klienten weiterhin für die Qualität ihrer Produkte garantieren können.

Die ANUGA-Messe wird vom 10.10. ? 14.10.2015 auf dem Messegelände in Köln stattfinden.

 

 

Bildquelle: Koelnmesse