Der Brexit hat eine neue Realität geschaffen: Großbritannien ist aus dem EU-Binnenmarkt ausgetreten, und mit ihm aus dem integrierten System der IP-Rechtsdurchsetzung. Für Inhaber europäischer Marken, Patente und Designs bedeutet das nicht nur eine bürokratische Hürde — es bedeutet eine fundamentale Verschiebung, wie
Osterwaren im Spannungsfeld von EU‑Binnenmarkt und Brexit
Osterhasen, Schokoeier, dekorative Figuren und saisonale Geschenksets sind längst nicht mehr nur einfache Konsumgüter, sondern häufig durch Patente, Designs oder Markenrechte geschützt. Wer solche Osterwaren innerhalb der EU oder ins Vereinigte Königreich exportiert, muss den Erschöpfungsgrundsatz, Parallelimporte und
Nach dem Brexit: UK BASMATI Marke gegen Unionsbildmarke
Verletzt eine Unionsbildmarke, die u.a. das Wort ‚Basmati‘ umfasst, die Rechte der nicht eingetragenen älteren UK Wortmarke BASMATI? Nicht die einzige interessante Frage vor dem EuG, sondern auch: hat der Brexit diesen Rechtsstreit gegenstandslos gemacht?
IP Schutz nach dem Brexit: TCA tritt in Kraft
Mit dem morgigen 1. Mai tritt das Handels- und Kooperationsabkommen (TCA) zwischen der EU und dem UK in Kraft; IP Schutz ist darin sogar als eigenes Unterkapitel ausgeführt. Alles geklärt also? Es gibt Licht und Schatten.
Widerspruch in der EU wegen älterer Rechte: UK Marke nach Brexit
Eine aktuelle EUIPO Entscheidung hat große Auswirkung für alle UK Marken: Mit einer älteren UK Marke kann man sich demnach nach dem Brexit nicht mehr auf ältere Rechte in einem Widerspruch gegen eine jüngere EU-Marke berufen. Zudem ist eine nicht eingetragene UK Marke nicht geeignet für einen Widerspruch nach
Brexit: UK Patentanwälte ohne Vertretungsbefugnis in DE
UK Patentanwälte konnten bisher als niedergelassene oder auch als dienstleistende Patentanwälte in Deutschland arbeiten. Das ist mit dem vollzogenen Brexit vorbei: UK Patentanwälte sind jetzt ohne Vertretungsbefugnis in Deutschland.
Designschutz und Markenschutz im Brexit: Handlungsbedarf?
Die für das UK geltenden Schutzrechte für EU-weite Marken und Designs wurden in einer „Transition period“ in kompatible UK Marken und UK Designs geklont und konvertiert; diese Periode endet am 31.12.20. Und dann? Handlungsbedarf für Designschutz und Markenschutz im Brexit?
Brexit: UPC ohne UK!
Noch bevor es in Kraft getreten ist, wird das gesamte Projekt UPC - das Europäische Einheitspatentgericht - in Frage gestellt: UPC ohne UK! Das Vereinigte Königreich wird nicht Teil des UPC sein, verkündete das Büro von Premierminister Boris Johnson.
Brexit: Verlängerung für die Konvertierung von IP Rechten bis zum 31.12.2020
UK verlängert den Zeitraum für die automatische Konvertierung von eingetragenen Marken der Europäischen Union bis zum 31.12.2020. Die Schutzrechte im Marken- und auch im Designschutz sind daher auch nach dem morgigen Brexit gesichert. Besteht dennoch Handlungsbedarf?
Brexit: EU Einheitliches Patentgericht – ohne UK?
Seit 2017 liegt eine Verfassungsbeschwerde gegen die Ratifizierung des Übereinkommens für ein europäisches einheitliches Patentgericht in Deutschland vor. Gestern erklärte ein Richter des Verfassungsgerichts, diese Klage werde im ersten Quartal 2020 entschieden- wahrscheinlich zu spät für das UK, wenn UK im Dezember
No-Deal Brexit: Kein Untergang der IP Rechte für Unternehmen?
UK ist Mitglied in internationalen IP Abkommen und bietet eine Markenkonvertierung in UK Marken und UK Designs. Und das EPO ist ohnehin keine EU Organisation. Kein Untergang der IP-Rechte durch den Brexit oder No-Deal Brexit?
Brexit (4): Markenumwandlung von EU Marke in UK Marke vorgestellt
Während politisch der Brexit noch immer ungeklärt ist, hat das britische Markenamt das geplante System für die Umwandlung von EU Marken in vergleichbare britische Marken vorgestellt.
Verfahrenspause bis nach dem Brexit? Nein, urteilt EuGH
Der Brexit wirft seine Schatten voraus - am Europäischen Gerichtshof werden schon erste Urteile dazu getroffen. Im gestrigen Urteil des EuGH ging es um die Frage, ob Verfahren um Geistiges Eigentum mit nationalen älteren UK Marken auszusetzen sind bis nach dem Brexit.
Brexit (3): Gemeinschaftsgeschmackmuster erfordern einen Klon
Heute Abend kommt es zu einem weiteren Abstimmungstreffen über den Brexit zwischen der EU und der britischen Regierung. Es bleibt offen, ob der Austritt des UK aus der Staatengemeinschaft noch geordnet geregelt wird. Ungeklärt sind auch die IP Rechte für Gemeinschaftsgeschmackmuster nach dem Brexit.
Brexit (2): Europäische Patente sicher ?Jein!
Der Brexit hat keine Auswirkungen auf im UK validierte europäische Patente. Diese Position vertritt bisher sowohl das Europäische Patentamt als auch die britische Regierung. Der Hauptgrund dafür ist, dass die Europäische Patentorganisation eine unabhängige internationale Organisation ist, keine EU-Institution. Ohne